Also (für die, die es interessiert):
Mit dem DPMAregister (Deutsches Patent- und Markenamtregister) werden die gesetzlichen Veröffentlichungen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie die Registerdaten bereitgestellt. Die Marken, die geschützt wurden, sind dort in einzelne Klassen eingeteilt, die sog. Nizza-Klassifikation, je nach Art der Ware.
Zu meinem Fall:
Die Firma ebbeundflut ist tatsächlich eine beim DPMA eingetragene Wortmarke, und zwar u.a. unter der Nizza-Klasse 24. In dieser Klasse sind Wortmarken für Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken geführt. Aber eben weil sie dort eingetragen ist, soll ich gegen das Markenschutzgesetz verstoßen haben.
Wir, die mit Wolle handeln, müssen uns aber an der Nizza-Klasse 23 orientieren, die Klasse für Wollgarne und Wolle [versponnen] (Danke an dieser Stelle an Marina für den Hinweis). In dieser Klasse hatte die oben besagte Firma aber gar keinen Eintrag (sie handeln ja auch nicht mit Wolle, sondern mit bedruckten T-Shirts).
Da sich der Markenschutz immer nur auf die jeweilige Klasse bezieht, ich aber gar keinen Stoff, sondern Wolle mit diesem Namen versehen habe, wurde somit nicht gegen das Markenschutzgesetz verstoßen. Anders wäre es gewesen, wenn die Firma auch in der Nizza-Klasse 23 einen Eintrag gehabt hätte.
Wer also mit Wolle handelt, sollte sich vor der Namensvergebung im Register des DPMA kurz erkundigen, ob für die Nizza-Klasse 23 ein aktueller Eintrag vorliegt. Wenn das nicht der Fall ist, darf man den auserwählten Namen für die Wolle ruhig verwenden.
Hier der Link
Ich habe die Firma ebbeundflut auf den Sachverhalt hingewiesen, und sie hat sich höflich bei mir für den Fehler entschuldigt.
Da hatte die Wolle aber schon einen anderen Namen ;-)
